Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Otte-Sonnenschein erläutert die Informationsvorlage.

 

Herr Reichardt fragt, was mit dem aus der Infrastruktur verfügbaren Rest in Höhe von 45.832,70 € passiert. Steht dieses Geld weiterhin zur Verfügung oder verfällt das.

 

Frau Otte-Sonnenschein verneint dieses. Es wurde zur Deckung der Kosten für den ÖPNV insgesamt genutzt.

 

Frau Seibt fragt, ob bei solchen Anschaffungen auch die Barrierefreiheit berücksichtigt wird.

 

Frau Otte-Sonnenschein informiert, dass nur solche Busse gefördert werden, die die Kriterien für die Barrierefreiheit erfüllen.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationsvorlage einstimmig zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesende:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Befangen:

0