SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 27.05.2024

Sitzung

KT/025/2024

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal „Stadt Salzwedel“ der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

27.05.2024

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 24.(VI)/2024 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 11.03.2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 24.(VI)/2024 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlüsse vom 11.03.2024
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 6.1	Jahresbericht 2023 des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	695/2024	Informationsvorlage KT
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2020 inkl. sämtlicher Anlagen sowie Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	707/2024	Beschlussvorlage KT Jahresabschluss 2020 (bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung mit dem Anhang) Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2020 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2020 Stellungnahme des Landrates zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2020
Ö 7.2	Beschluss über die Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse des Altmarkkreises Salzwedel für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	706/2024	Beschlussvorlage KT 20201015 Runderlass Beschleunigung JA
Ö 7.3	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 513.776,54 Euro Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	705/2024	Beschlussvorlage KT
Ö 7.4	1. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallwirtschaftssatzung) in der Fassung der Neufassung vom 28.09.2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	697/2024	Beschlussvorlage KT Abfallwirtschaftssatzung Anlage Anlage 1, 1. Änderungssatzung Abfallwirtschaftssatzung Stand 29.04.2024 Anlage 2, Synopse Abfallwirtschaftssatzung Stand 29.04.24 Anlage 3 Lesefassung Abfallwirtschaftssatzung
Ö 7.5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	698/2024	Beschlussvorlage KT Anlage 4 Entwicklung der Abfallgebühren Anlage 1 Neufassung Abfallgebührensatzung Anlage 2 Synopse Abfallgebührensatzung 29.04.24 Anlage 3 Kalkulationstabelle Beschlussvorlage
Ö 7.6	Beschluss über die Erweiterung der Einstandserklärung des Altmarkkreises Salzwedel für die Anlagen der Deponie GmbH des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	709/2024	Beschlussvorlage KT BV 907 2024 Einstandserklärung
Ö 7.7	Deutschlandticket Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	718/2024	Beschlussvorlage KT
Ö 7.8	Anpassung des öDA (öffentlicher Dienstleistungsauftrag) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	717/2024	Beschlussvorlage KT Anlage 1 zu 717-2024 - öDA Anlage 3 ab 01.01.2024
Ö 7.9	Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Vergabe der Verkehrsleistungen im ÖSPV ab dem 10.07.2027 einschließlich der Evaluierung des Nahverkehrsplanes 2017+ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	720/2024	Beschlussvorlage KT
Ö 7.10	Beschluss zur Umwandlung des Investitionskostenzuschusses an die Altmark-Klinikum gGmbH in einen nicht rückzahlbaren Zuschuss für Betriebsmittel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	719/2024	Beschlussvorlage KT
Ö 7.11	Benennung einer/s Wahlbevollmächtigten nebst Stellvertreter/in für den Ausschuss zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	712/2024	Beschlussvorlage KT
Ö 7.12	Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich des Finanzausgleichsgesetzes 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	701/2024	Beschlussvorlage KT
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information
N 9.1.1	gesperrte Information
N 9.1.2	gesperrte Information
N 9.2	gesperrte Information
N 9.2.1	gesperrte Information
N 9.2.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: