SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 27.04.2015

Sitzung

KT/005/2015

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

27.04.2015

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 4.(V)/2015 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 16.03.2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4
Ö 3	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse des Kreistages vom 16.03.2015
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 6.1	Informationsbericht über die Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Altmarkkreises Salzwedel im Jahr 2014 und über dessen Aktualisierung Beschluss: Zur Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 37	127/2015	Informationsvorlage KT Ifo-Bericht
Ö	Information über Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Entscheidung über die Gültigkeit der Landratswahl am 22.02.2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 2	121/2015	Beschlussvorlage KT
Ö	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Landrates durch den Vorsitzenden des Kreistages gemäß § 61 (4) KVG LSA i.V.m. § 52 Beamtengesetz LSA
Ö 7.2	Nachbesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Innovations- und Gründerförderung, Gebäudemanagement und Zentrale Leistungen - IGZ - Altmarkkreis Salzwedel" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	108/2015	Beschlussvorlage KT
Ö 7.3	Zustimmende Erklärung (Beitrittsbeschluss) zur Genehmigung des in § 2 der Haushaltssatzung 2015 des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel festgesetzten Höchstbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahme bzw. Versagung eines Teilbetrages Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	122/2015	Beschlussvorlage KT
Ö 7.4	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	124/2015	Beschlussvorlage KT
Ö 7.5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Fahrtkosten für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und sonstige ehrenamtlich Tätige im Altmarkkreis Salzwedel (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	125/2015	Beschlussvorlage KT
Ö 7.6	Satzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	131/2015	Beschlussvorlage KT Vorlage 131 -Anlage 1 Vorlage 131 -Anlage 2
Ö 7.7	Beschluss der Prioritätenliste des kommunalen Straßenbaus für den Zeitraum 2015 bis 2019 im Altmarkkreis Salzwedel unter Nutzung von Förderprogrammen des Bundes und des Landes Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3	126/2015	Beschlussvorlage KT Programm 2015bis19
Ö 7.8	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	128/2015	Beschlussvorlage KT
Ö 7.9	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 606.264,35 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	132/2015	Beschlussvorlage KT
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: