SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 04.04.2005

Sitzung

KT/006/2005

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungsraum "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

04.04.2005

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 5.(III)/2005 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 21.02.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 5.1	Anzeige - Änderung mittelfristige Schulentwicklungsplanung: Grundschule Kusey Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.2	Standortwechsel der Grundschule "Comenius" innerhalb der Stadt Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 5.3	Eilentscheidung des Landrates gemäß § 51 Abs. 4 LKO LSA - Vorschläge zur Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für die Amtsperiode 01.04.2005 - 31.03.2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 5.4	Information des Landrates zum Antrag der SPD-Fraktion des Kreistages - Prüfung der Bildung eines Eigenbetriebes Museen, Volkshochschule und Musikschule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Stellungnahme des Altmarkkreises Salzwedel zum Entwurf eines Gesetzes zur Kreisgebietsreform Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.2	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2005/06 hier: Aufhebung des Sekundarschulstandortes Kunrau zum 31.07.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.3	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2005/06 hier: Aufhebung des Sekundarschulstandortes Pretzier zum 31.07.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.4	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2005/06 hier: Aufhebung des Sekundarschulstandortes Jävenitz zum 31.07.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.5	Einzelantrag für eine Ausnahmegenehmigung von der Zweizügigkeit für die Sekundarschule Arendsee Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.6	Einzelantrag zur Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung - Zielplanung SekS Mieste Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.7	Änderung Schulbezirk - Gemeinde Hemstedt Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.8	Durchführung eines Planungsvorhabens zur Errichtung einer offenen Ganztagsschule in Gardelegen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.9	Fortscheibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung - Anzeige der Sekundarschule "Karl Marx" mit Änderung Schulbezirk Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.10	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2005/06 hier: Aufhebung des Sekundarschulstandortes "J.W.v. Goethe" Gardelegen zum 31.07.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.11	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2005/06 hier: Änderungsantrag zum Standort Sekundarschule "Comenius" Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 1
Ö 6.12	Standortauflösung des Standortes der Musikschule des Altmarkkreises Salzwedel, Südbockhorn 68 und Einzug in die kreiseigene Immobilie " Jenny-Marx-Haus", Jenny-Marx-Straße 20 sowie die damit verbundene Standortauflösung des "Jenny-Marx-Hauses " als Bestandteil der Museen des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.13	Einsatz der Fahrbibliothek des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
Ö 6.14	Vergabeordnung des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Ö 6.15	Prioritätenliste 2005 - 2010 GVFG - Straßenbaumaßnahmen im Altmarkkreis Salzwedel - kommunaler Straßenbau Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 8.3	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: