Sitzung
KA/019/2011
Gremium
Kreisausschuss des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel
Raum
Sitzungsraum "Stadt Gardelegen" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel
Datum
07.03.2011
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 18.(IV)/2011 Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 14.02.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
 
Ö 3.1
Eilentscheidung des Landrates gemäß § 51 Abs.4 LKO LSA Kreditaufnahme zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.533.841,18 €.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Verschmelzung der Stadtwirtschaft GmbH Gardelegen auf die Deponie GmbH Altmarkkreis Salzwedel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Vertragseintritt der Deponie GmbH für den Altmarkkreis Salzwedel in den Vertrag vom 28. Mai 2003 zwischen dem Altmarkkreis Salzwedel und der Märkischen Entsorgungsanlagen-Betriebsgesellschaft mbH (MEAB mbH)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (Kreistagsfraktion Grüne/Freie Liste)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.4
Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Beschaffung von Fahrzeugen und Fahrzeugausrüstungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (ÖPNV-Förderrichtlinie -Fahrzeuge-), Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (ÖPNV-Förderrichtlinie -Infrastruktur-)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Entscheidung zur Errichtung des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel", Beschluss der Satzung des Eigenbetriebes, Bildung des Betriebsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information