SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 21.03.2011 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

KT/011/2011

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

21.03.2011

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 10.(IV)/2010 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 06.12.2010 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 36
Ö 5.1	Eilentscheidung des Landrates gemäß § 51 Abs.4 LKO LSA Kreditaufnahme zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.533.841,18 €. Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Verschmelzung der Stadtwirtschaft GmbH Gardelegen auf die Deponie GmbH Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6.2	Vertragseintritt der Deponie GmbH für den Altmarkkreis Salzwedel in den Vertrag vom 28. Mai 2003 zwischen dem Altmarkkreis Salzwedel und der Märkischen Entsorgungsanlagen-Betriebsgesellschaft mbH (MEAB mbH) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 6.3	Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Beschaffung von Fahrzeugen und Fahrzeugausrüstungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (ÖPNV-Förderrichtlinie -Fahrzeuge-), Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (ÖPNV-Förderrichtlinie -Infrastruktur-) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 6.4	Entscheidung zur Errichtung des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel", Beschluss der Satzung des Eigenbetriebes, Bildung des Betriebsausschusses Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 6.5	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (Kreistagsfraktion Grüne/Freie Liste) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.6	Prioritätenliste - Schlaglochprogramm 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 7.1	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information