Sitzung
KT/006/2010
Gremium
Kreistag Altmarkkreis Salzwedel
Raum
Sitzungsraum "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel
Datum
19.04.2010
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 5.(IV)/2010 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 22.02.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Aktuelle Stunde

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
 
Ö 5.1
Resolution des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur und der überregionalen verkehrlichen Anbindung der Altmark

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 inklusive Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 120/2010
Ö 6.2
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Altmarkkreises Salzwedel

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 6.3
Objektliste - Schulbaumaßnahmen zur Untersetzung von finanziellen Mitteln aus dem Konjunkturpaket II für den Altmarkkreis Salzwedel im Jahr 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4
Umsetzung der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab 01.01.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.5
Antrag der FDP-Fraktion - Vernetzung von Wirtschaft und Schule im Altmarkkreis Salzwedel zur besseren Berufsorientierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6.6
Antrag der Fraktion Grüne/Freie Liste - Wiedergabe der Sitzungen des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel durch den Offenen Kanal Salzwedel (mündlicher Antrag aus der Kreistagssitzung vom 22.02.2010)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 6.7
Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme "STARK II"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information