SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 13.03.2023

Sitzung

KT/019/2023

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

13.03.2023

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Kreistages
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der 18.(VI)/2022 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 12.12.2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der 18.(VI)/2022 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlusses vom 12.12.2022
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 7.1	Information zur Veränderung in der Ausschussbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	3. Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für das Feriencamp Gager des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	505/2022	Beschlussvorlage KT 3. Änderung Nutzung- und Entgeltordnung Gager 2023
Ö 8.2	1. Änderung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Fahrkosten für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und sonstige ehrenamtlich Tätige im Altmarkkreis Salzwedel (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	509/2023	Beschlussvorlage KT 230208 Synopse 230216 Änderungssatzung
Ö 8.3	Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Altmarkkreis Salzwedel, Jerichower Land und Stendal über die interkommunale Zusammenarbeit zur Errichtung und Unterhaltung des Leitstellenverbundes Sachsen-Anhalt Nord für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	516/2023	Beschlussvorlage KT Entwurf Zweckvereinbarung
Ö 8.4	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2023/24 der Berufsbildenden Schulen Salzwedel - Antrag auf Errichtung des Bildungsganges Berufsvorbereitungsjahr in den Berufsbereichen „Pflege“ und „Gesundheit“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	518/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 8.5	Prioritätenlisten 2023 zur Förderung von ÖPNV-Investitionen zur Beschaffung von Fahrzeugen und Fahrzeugausrüstungen für den ÖPNV und zur Förderung von ÖPNV-Investitionen an Haltestellen und Buswendemöglichkeiten im Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	519/2023	Beschlussvorlage KT Anlage 1 Prioritätenliste 2023 (Fzg.) Anlage 2 Prioritätenliste 2023 (WS+HST)
Ö 8.6	Anpassung des öDA (öffentlicher Dienstleistungsauftrag) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	520/2023	Beschlussvorlage KT Anlage 1 - öDA Anlage 3
Ö 8.7	Zuwendungen an den Zweckverband Breitband Altmark für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	522/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 8.8	Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 inkl. sämtlicher Anlagen sowie Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	527/2023	Beschlussvorlage KT 20230221 Finanzausschuss JA 2018 Anlage zum Protokoll Anlage 1-Jahresabschluss und Anhang 2018 Anlage 2-Rechenschaftsbericht 2018 Anlage 3-Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Anlagen 2018 Anlage 4-Stellungnahme des Landrates zum Jahresabschluss 2018
Ö 8.9	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 621.521,46 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	528/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 8.10	Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl in den Amtsgerichtsbezirken Gardelegen und Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	533/2023	Beschlussvorlage KT BV 533 2023 Anlage 1 Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffenwahl - Amtsgerichtsbezirk SAW BV 533 2023 Anlage 2 Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffenwahl - Amtsgerichtsbezirk GA
Ö 8.11	Nachwahl eines dem Kreistag nicht angehörenden „übrigen weiteren Mitgliedes“ des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	534/2023	Beschlussvorlage KT
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 10.1	gesperrte Information
N 10.1.1	gesperrte Information
N 10.1.2	gesperrte Information
N 10.1.3	gesperrte Information
N 10.1.4	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: