Sitzung: 05.05.2009 xAusschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Auf Nachfrage von Herrn Fischer, wie viel Mittel zur Verfügung stehen, gibt Frau Neuling bekannt, das insgesamt noch 3.000,00 € zur Verfügung stehen.
Herr Fischer gibt zu bedenken, dass die zur Förderung zur Verfügung stehenden Mittel nicht schon im 1. Halbjahr 2009 voll ausgeschöpft werden sollten, was im Falle einer uneingeschränkten Zustimmung zu den Vorlagen 702, 703 und 704/2009 der Fall wäre. Er unterbreitet folgenden Vorschlag:
Die Maßnahme unter
TOP 4.1 Beschlussvorlage 702/2009 mit 1.000,00 €, (statt 1.750,00 €)
TOP 4.2 Beschlussvorlage 703/2009 mit 1.000,00 € und
TOP 4.3 Beschlussvorlage 702/2009 mit 250,00 €
zu fördern und
TOP 4.4 Beschlussvorlage 715/2009 wie vorgelegt nicht zu fördern.