Beschluss:

 

Herr Kampe weist zu Beginn auf einen Fehler in der Begründung der Beschlussvorlage hin. Richtig heißt es:

„Insgesamt liegen Mittelanmeldungen der Gemeinden  ...........  in Höhe von 98.190,00 € vor.“

 

Herr Schwarzenstein berichtet den Ausschussmitgliedern, dass zum jetzigen Zeitpunkt  7 Anträge zur Förderung von ÖPNV-Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten im Altmarkkreis Salzwedel von Verwaltungsgemeinschaften gestellt wurden (siehe Prioritätenliste 2007).

Insgesamt werden im Jahre 2007  2 Wendestellen, 2 Busbuchten und 6 Haltestellen gefördert.

 

Dabei wurde eine Rang- und Reihenfolge festgelegt.

 

Restmittel in Höhe von 53.281,89 € stehen noch zur Verfügung.

 

Bei noch eingehenden Anmeldungen entscheidet das Bau- und Planungsamt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel über die Förderung und führt die Prioritätenliste fort.

Diese Änderungen sind durch den Landrat zu bestätigen und der Ausschuss ist darüber zu informieren.

 

Keine Anfragen seitens des Ausschusses.

 

Die Beschlussvorlage zur Prioritätenliste 2007 zur Förderung von ÖPNV-Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten im Altmarkkreis Salzwedel wird einstimmig angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:  einstimmig angenommen

 

 

Anwesende:	6
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0
Befangen:	0