SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 29.09.2014

Sitzung

KT/002/2014

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

29.09.2014

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Brief Abgeordnete b Unterschriften

Flyer 20.09.14 a

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen
Ö 2	Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen der Kreistage des Altmarkkreises Salzwedel: - 30.(IV)/2014 vom 12.05.2014 , - 1.(V)/2014 vom 07.07.2014 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö	Erklärung zur Zukunftsachse A 39
Ö	Forderungspapier "Quo vadis kreisliche Selbstverwaltung?"
Ö 5.1	Resolution der Kreistage des Altmarkkreises Salzwedel und des Landkreises Stendal zum Erhalt der Regionalbahnlinie auf der Strecke Salzwedel-Stendal und zum Erhalt der Haltepunkte Pretzier, Brunau-Packebusch, Meßdorf, Kläden und Steinfeld sowie zum E rhalt der Regionalbahnlinie Stendal - Tangermünde Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	067/2014	Informationsvorlage KT
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	063/2014	Beschlussvorlage KT Anlage Synopse Hauptsatzung 04.09.2014 9.20 Uhr Antrag DIE LINKE Hauptsatzung Hauptsatzung 2014 04.09.14 11.22 Uhr
Ö 6.2	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Fahrtkosten für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und sonstige ehrenamtlich Tätige im Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	064/2014	Beschlussvorlage KT Runderlass Aufwandsentschädigung (16.06.14)
Ö 6.3	Neufassung der "Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Altmarkkreises Salzwedel" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	065/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.4	Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für die Tagesbetreuung in Kindertagesstätten und Tagespflegestellen sowie für die Förderung von Kindern für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	030/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.5	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	041/2014	Beschlussvorlage KT Jahresabschluss 2013 Sparkasse Altmark West
Ö 6.6	Wahl der dem Kreistag nicht angehörenden "übrigen weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	047/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.7	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2015/16 - Änderung des Schuleinzugsbereiches des Gymnasiums Beetzendorf und des Fr.-L.-Jahn-Gymnasiums Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	048/2014	Beschlussvorlage KT Hochrechnung Gymnasium Beetzendorf
Ö 6.8	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2015/16 - Aufhebung des Schulstandortes Förderschule für Lernbehinderte "Zinnbergschule" in Klötze Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0	050/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.9	Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Landrates des Altmarkkreises Salzwedel sowie des Wahltages und der Wahlzeit für eine eventuell notwendig werdende Stichwahl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	051/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.10	Wahl des Landrates im Altmarkkreis Salzwedel, Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen zur Landratswahl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36	052/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.11	Neuwahl von Vertreterinnen/Vertretern sowie Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die Regionalversammlung der "Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	053/2014	Beschlussvorlage KT Anlage 1 und 2 zur Beschl.vorlage 053-2014 Anlage 3 und 4 zur Beschl.vorlage 053-2014
Ö 6.12	Abstufung von aufgeführten Teilabschnitten der K 1002 im Stadtgebiet von Salzwedel zur Gemeindestraße in Baulastträgerschaft der Hansestadt Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0	055/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.13	Abstufung des Teilabschnittes der K 1002 Schillerstraße im Stadtgebiet von Salzwedel zur Gemeindestraße in Baulastträgerschaft der Hansestadt Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	071/2014	Beschlussvorlage KT K 1002 OD Salzwedel-TA2-01-14 K 1002 OD Salzwedel-TA3-01-14
Ö 6.14	Ausbau eines Wirtschaftsweges zwischen der B 190 und der K 1002 östlich von Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	056/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.15	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushalt 2014 für den Neubau der Schulsporthalle Gymnasium Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	062/2014	Beschlussvorlage KT
Ö 6.16	Benennung von Mitgliedern des Kreistages für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	070/2014
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 8.3	gesperrte Information
N 8.4	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: