SessionNet | Kreisausschuss des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel - 16.09.2013

Sitzung

KA/050/2013

Gremium

Kreisausschuss des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel

Raum

Sitzungsraum "Stadt Gardelegen" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

16.09.2013

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 49.(IV)/2013 Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 19.08.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 3.1	Information über die vorübergehende Stilllegung der MBA-Anlagenteile biologischer Aufbereitungsstufe I (Intensivrotte und Abluftbehandlung) und biologische Aufbereitungsstufe II (Nachrotte) Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö	Zuwendungsbescheid Turnhalle Jahngymnasium
Ö	Jubiläum "20 Jahre Altmarkkreis Salzwedel"
Ö	Bezuschussung Kinder- und Jugendarbeit
Ö	Breitband
Ö	Volkshochschule
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	4. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Altmark" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Salzwedel und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.5	Neue Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) und dem Landkreis Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.6	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde) und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.7	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Klötze und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.8	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.9	Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.10	Kreditaufnahme in Höhe von 864.555,90 € zur Finanzierung des Eigenanteils für die förderfähigen Kosten der Baumaßnahme im Rahmen des Stark-III-Programmes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.11	Kreditaufnahme in Höhe von 558.000 € zur Finanzierung von investiven Maßnahmen für 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.12	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.707.525,64 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.13	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 1.424.974,30 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.14	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallwirtschaftssatzung) vom 20. 02. 2006 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.15	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallgebührensatzung) vom 20. 02. 2006 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4.16	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.144.092,09 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 5	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 5.1	gesperrte Information
N 5.2	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information

Informationen

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