SessionNet | Finanzausschuss - 10.09.2013 - 17:30-18:05 Uhr

Sitzung

HuF/023/2013

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Sitzungsraum "Stadt Kalbe/M" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel

Datum

10.09.2013

Zeit

17:30-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 21.(IV)/2013 öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 02.04.2013
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der 22.(IV)/2013 öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 28.05.2013
Ö 4	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 4.1	Information über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 vom 01.01.2013 bis 26.08.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.2	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Salzwedel und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.3	Neue Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) und dem Landkreis Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.4	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde) und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.5	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Klötze und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.6	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.7	Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.8	Kreditaufnahme in Höhe von 864.555,90 € zur Finanzierung des Eigenanteils für die förderfähigen Kosten der Baumaßnahme im Rahmen des Stark-III-Programmes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.9	Kreditaufnahme in Höhe von 558.000 € zur Finanzierung von investiven Maßnahmen für 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.10	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.707.525,64 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.11	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 1.424.974,30 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.12	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.144.092,09 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0