SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 30.09.2013

Sitzung

KT/027/2013

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

30.09.2013

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 26.(IV)/2013 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 17.06.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö	Bezuschussung Kinder- und Jugendarbeit
Ö	Veränderung der baurechtlichen Zuständigkeit
Ö	Unterkunft für Asylbewerber
Ö	Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung
Ö	Finanzierung des Theaters der Altmark
Ö 5.1	Information über die vorübergehende Stilllegung der MBA-Anlagenteile biologischer Aufbereitungsstufe I (Intensivrotte und Abluftbehandlung) und biologische Aufbereitungsstufe II (Nachrotte) Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	4. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Altmark" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 6.2	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 6.3	1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel zur Durchführung des Wohngeldgesetzes ab 01.01.2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.4	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.5	Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für die Tagesbetreuung in Kindertagesstätten und Tagespflegestellen für den Haushalt 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.6	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Hansestadt Salzwedel und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.7	Neue Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) und dem Landkreis Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.8	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde) und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.9	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Einheitsgemeinde Stadt Klötze und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.10	1. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens zwischen der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf und dem Altmarkkreis Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.11	Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.12	Kreditaufnahme in Höhe von 864.555,90 € zur Finanzierung des Eigenanteils für die förderfähigen Kosten der Baumaßnahme im Rahmen des Stark-III-Programmes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.13	Kreditaufnahme in Höhe von 558.000 € zur Finanzierung von investiven Maßnahmen für 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.14	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.707.525,64 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.15	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 1.424.974,30 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.16	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 2.144.092,09 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.17	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallwirtschaftssatzung) vom 20. 02. 2006 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.18	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallgebührensatzung) vom 20. 02. 2006 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 7.1	gesperrte Information

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