SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 11.09.2023

Sitzung

KT/021/2023

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

11.09.2023

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 20.(VI)/2023 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 12.06.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 20.(VI)/2023 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlüsse vom 12.06.2023
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 6.1	Information zur Regionalen Entwicklungsstrategie Altmark 2030 (RESA 2030) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	577/2023	Informationsvorlage KT Anlage zur RESA 2030
Ö 6.2	Europawahl 2024 – Information über die Ernennung des Kreiswahlleiters und der stellvertre-tenden Kreiswahlleiterin Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	608/2023	Informationsvorlage KT
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Berufung des Kreiswahlleiters und der Stellvertreterin des Kreiswahlleiters für die verbundenen Kommunalwahlen im Altmarkkreis Salzwedel am 09.06.2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	607/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.2	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	606/2023	Beschlussvorlage KT BV 606 2023 Anlage 1 Erklärung des Ministeriums der Finanzen BV 606 2023 Anlage 2 Bestätigungsvermerk
Ö 7.3	Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2019 inkl. sämtlicher Anlagen sowie Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	582/2023	Beschlussvorlage KT Anlage 1- Jahresabschluss 2019 (bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung und dem Anhang) Anlage 2 - Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage 3 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2019 Anlage 4 - Stellungnahme des Landrates zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2019
Ö 7.4	Aufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 29.09.2014 (056/2014) „Ausbau eines Wirtschaftsweges zwischen der B 190 und der K 1002 östlich von Salzwedel“ Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	576/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.5	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen in Kreisstraßen und Ingenieurbauwerke Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	578/2023	Beschlussvorlage KT Maßnahmenübersicht 2023 investiv
Ö 7.6	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Inobhutnahme und Hilfe zur Erziehung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	597/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.7	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	598/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.8	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung oder drohender seelischer Behinderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	599/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.9	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für Hilfe für junge Volljährige Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	600/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.10	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Deckungskreis 1 - Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	601/2023
Ö 7.11	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen in die Salus Altmark Holding gGmbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	583/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.12	Anpassung der Beschlusslage zum Grundsatzbeschluss zur Sicherung der Liquidität der Altmark-Klinikum gGmbH (alt: BV 424/2022) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	605/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.13	Deutschlandticket Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	609/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.14	Sozialplanung gemäß Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (FamBeFöG) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	580/2023	Beschlussvorlage KT Sozialplanung 2023 unterschrieben
Ö 7.15	Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	602/2023	Beschlussvorlage KT Satzung Integrationslotsen final
Ö 7.16	2. Änderung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Fahrtkosten für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und sonstige ehrenamtlich Tätige im Altmarkkreis Salzwedel (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	612/2023	Beschlussvorlage KT BV 612 2023 2. Änderungssatzung BV 612 2023 2. Änderungssatzung Synopse
Ö 7.17	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 1.012.664,55 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	590/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.18	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 610.305,09 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	591/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.19	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 409.538,18 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	592/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.20	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 904.377,59 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	593/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.21	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 1.537.441,89 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	594/2023	Beschlussvorlage KT
Ö 7.22	Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 681.674,28 € Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	595/2023	Beschlussvorlage KT
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: