SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 13.12.2021

Sitzung

KT/013/2021

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Turnhalle der Berufsbildenden Schulen des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel, Käthe-Kollwitz-Straße 1

Datum

13.12.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 10.(VI)/2021 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 28.06.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 3	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 10.(VI)/2021 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlüsse vom 13.09.2021
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 6.1	Information der AfD-Fraktion zum Wechsel eines Kreisausschussmitgliedes
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Fortschreibung der Prioritätenliste straßenbegleitende Radwege 2021 – 2030 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	360/2021	Beschlussvorlage KT Anlage Prioritätenliste Radwege 2021
Ö 7.2	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallgebührensatzung) vom 28.09.2020 (Neufassung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	355/2021	Beschlussvorlage KT Abfallgebühren AMK SAW 2014-2024 final neu Grundlage Gebührenkalkulation 2022-2024 Synopse zur Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im AMK Salzwedel (Abfallgebührensatzung) vom 28.09.2020 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel
Ö 7.3	Zuwendungen an den Zweckverband Breitband Altmark für die Haushaltsjahre 2022 bis 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	351/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.4	Anpassung des öDA (öffentlicher Dienstleistungsauftrag) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	356/2021	Beschlussvorlage KT öDA Anlage 3
Ö 7.5	Abwägung des Finanzbedarfes der umlagepflichtigen Gemeinden sowie des Landkreises im Rahmen der Ermittlung der Hebesätze für die Kreisumlage des Jahres 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	342/2021	Beschlussvorlage KT Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 NEU Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 7.6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 inklusive Anlagen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	350/2021	Beschlussvorlage KT Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
Ö 7.7	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel" inklusive Anlagen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	347/2021	Beschlussvorlage KT Haushaltsplan 2022 final
Ö 7.8	Zustimmung zu einer weiteren außerplanmäßigen Auszahlungen für den Kauf eines Grundstücks mit Gebäude für die Kreisstraßenmeisterei Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	349/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.9	Kreditaufnahme in Höhe von 1.473.503,00 € zur Finanzierung von investiven Maßnahmen für 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	345/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.10	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	335/2021	Beschlussvorlage KT Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.11	Nachwahl eines Jagdbeiratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1	334/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.12	Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Landrates des Altmarkkreises Salzwedel sowie des Wahltages und der Wahlzeit für eine eventuell notwendig werdende Stichwahl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	343/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.13	Wahl des Landrates im Altmarkkreis Salzwedel; Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen zur Landratswahl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	344/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.14	Fusion der Sekundarschulen Beetzendorf und Dähre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	353/2021	Beschlussvorlage KT
Ö 7.15	Schulentwicklungsplan des Altmarkkreises Salzwedel für den Planungszeitraum der Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	352/2021	Beschlussvorlage KT Schulentwicklungsplan 10112021
Ö 7.16	Resolution zum Interregio Express Hamburg-Berlin Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	369/2021	Beschlussvorlage KT Resolution
Ö 7.17	Antrag Fraktion FREIE LISTE und Bündnis 90/Die Grünen - Ausweitung des Niedersachsen-Tickets bis nach Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	372/2021	A 2021-11-29 Nr 11
Ö 7.18	Antrag der SPD-Fraktion zum Bundesfeldweg	348/2021	Antrag Bundesfeldweg
Ö 7.19	Antrag der Fraktion FREIE LISTE Erstellung eines Leitfadens zur Ausweisung von Flächen für Freiflächen-PV-Anlagen für den Altmarkkreis Salzwedel	370/2021	A 2021-10-25 Nr 09
Ö 7.20	Antrag der Fraktion FREIE LISTE zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Altmarkkreis	371/2021	A 2021-11-16 Nr 10
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: