Sitzung
BAU/010/2021
Gremium
Ausschuss für Bau, Wirtschaft und ländliche Entwicklung
Raum
Sitzungsraum "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel
Datum
13.07.2021
Zeit
17:00-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses vom 04.05.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
 
Ö 4.1
Vorstellung der Mobilitätsagentur Wendland.Elbe
Gast: Frau Harlfinger-Düpow
 
Ö 4.2
Gesamtbericht für das Jahr 2020 zu den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Altmarkkreises Salzwedel im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gemäß Artikel 7 Abs. 1 der VO (EG) Nr.1370/2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 296/2021
Ö 4.3
Informationsbericht über die Förderung von ÖPNV-Investitionen durch den Altmarkkreis Salzwedel im Jahr 2020 auf der Grundlage der ÖPNV-Förderrichtlinie-Fahrzeuge und der ÖPNV-Förderrichtlinie-Infrastruktur

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 297/2021
Ö 4.4
Information zu Auftragsvergaben nach VOB mit einem Finanzvolumen ab 15.000 € gemäß Vergabeverordnung des Altmarkkreises Salzwedel
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktionen FREIE LISTE und B 90/Die Grünen auf Beitritt des Altmarkkreises Salzwedel zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 259/2021

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
gesperrte Information