Sitzung
KT/005/2020
Gremium
Kreistag Altmarkkreis Salzwedel
Raum
in der Turnhalle der Berufsbildenden Schulen des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel,
Käthe-Kollwitz-Straße 1
Datum
13.07.2020
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Kreistages
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 4.(VI)/2020 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 24.02.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4.(VI)/2020 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlüsse vom 24.02.2020
 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
 
Ö 7.1
Eilentscheidung des Landrates zu Prioritätenlisten 2020 zur Förderung von ÖPNV-Investitionen im Altmarkkreis Salzwedel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 119/2020
Ö 7.2
Eilentscheidung des Landrates zur Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 660.373,52 €

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 161/2020
Ö 7.3
Jahresbericht 2019 des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 138/2020
Ö 7.4
Information zum Stand "Amerika-Linie"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 158/2020
Ö 7.5
Nachbenennung eines Ausschussmitgliedes für den Kreisausschuss und den Finanzausschuss auf Vorschlag der CDU/FDP-Fraktion
 
Ö 7.6
Berufung von Herrn Torsten Schoof als Kreisbrandmeister für die Dauer von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 7.7
Abberufung des Ärztlichen Leiter Rettungsdienst, Herrn Dr. Karl
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Benennung der Vertreter/-innen des Kreistages für den Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie Altmarkkreis Salzwedel im Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 146/2020
Ö 8.2
Benennung der stimmberechtigten Mitglieder des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie Altmarkkreis Salzwedel, die von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteuren vorgeschlagen sind

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 147/2020
Ö 8.3
Festlegung eines Stimmführers und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturschutzprojekt Drömling Sachsen-Anhalt"
 155/2020
Ö 8.4
Nachwahl der/des Vertreterin/Vertreters der "Gruppe der dem Kreistag angehörenden weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Sparkasse Altmark West

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 157/2020
Ö 8.5
Antrag der Fraktion FREIE LISTE - Beteiligung des Landkreises Altmarkkreis Salzwedel an dem Projekt "Ehrenamtskarte" der Freiwilligen-Agentur Altmark e.V.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 144/2020
Ö 8.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Aufforderung der Träger und Geschäftsführung der Salus Altmark-Holding, die stationäre medizinische Versorgung im Altmarkkreis Salzwedel entlang folgender Kriterien (siehe Antrag) zu gestalten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 160/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information