SessionNet | Kreistag Altmarkkreis Salzwedel - 17.12.2018

Sitzung

KT/023/2018

Gremium

Kreistag Altmarkkreis Salzwedel

Raum

Sitzungssaal "Stadt Salzwedel" der Kreisverwaltung des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel

Datum

17.12.2018

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 22.(V)/2018 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 24.09.2018
Ö 3	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 22.(V)/2018 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlüsse vom 24.09.2018
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
Ö 6.1	Gesamtbericht für das Jahr 2017 zu den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Altmarkkreises Salzwedel im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gemäß Artikel 7 Abs. 1 der VO (EG) Nr.1370/2007 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	578/2018	Informationsvorlage KT Gesamtbericht (EU-VO 1370-2007)
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2019/20 hier: Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die Förderschule für Lernbehinderte "Rosa Luxemburg" Gardelegen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	566/2018	Beschlussvorlage KT
Ö 7.2	Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hier: Anzeige -Änderung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Arendsee (Altmark) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	567/2018	Beschlussvorlage KT
Ö 7.3	Prioritätenliste - Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	570/2018	Beschlussvorlage KT Original Prioritätenliste Anlage
Ö 7.4	Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für das Feriencamp Gager des Altmarkkreises Salzwedel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	575/2018	Beschlussvorlage KT
Ö 7.5	a) Änderung der Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Beschaffung von Fahrzeugen und Fahrzeugausrüstungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), (ÖPNV-Förderrichtlinie-Fahrzeuge) vom 21.03.2011; b) Änderung der Richtlinie des Altmarkkreises Salzwedel für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), (ÖPNV-Förderrichtlinie-Infrastruktur) vom 21.03.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	577/2018	Beschlussvorlage KT Förderrichtlinie-Fahrzeuge (Endfassung) Förderrichtlinie-Fahrzeuge (mit Änderungen) Förderrichtlinie-Infrastruktur (Endfassung) Förderrichtlinie-Infrastruktur (mit Änderungen)
Ö 7.6	Satzung über die Abfallwirtschaft im Altmarkkreis Salzwedel (Abfallwirtschaftssatzung) - Neufassung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	579/2018	Beschlussvorlage KT Abfallwirtschaftssatzung Abfallwirtschaftssatzung Anlage
Ö 7.7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft des Altmarkkreises Salzwedel (Abfallgebührensatzung) - Neufassung Beschluss: mehrheitlich angenommen	580/2018	Beschlussvorlage KT Gebührenkalkulation 2018 für 2019-2021 Abfallgebührensatzung V1 Abfallgebührensatzung V2
Ö 7.8	Fortschreibung Mehrjahresprogramm 2019 auf der Grundlage des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus (KomStrBauInvFinG) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	581/2018	Beschlussvorlage KT Anlage zur Vorlage 581 2018 - MJP 2019 17.10.2018
Ö 7.9	Haushaltsplan 2019 des Eigenbetriebes "Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	584/2018	Beschlussvorlage KT Haushaltsplan 2019 final
Ö 7.10	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 inkl. sämtlicher Anlagen für den Eigenbetrieb Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel sowie Entlastung des Betriebsleiters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	585/2018	Beschlussvorlage KT Jahresabschluss 2015 final
Ö 7.11	Ergänzungswahl einer Vertreterin/eines Vertreters durch den Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark gemäß § 22 LEntwG LSA Beschluss: mehrheitlich angenommen	588/2018	Beschlussvorlage KT
Ö 7.12	Beschluss über die Anzahl der im Wahlgebiet zu bildenden Wahlbereiche sowie deren Abgrenzung für die Wahl des Kreistages am 26.05.2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	592/2018	Beschlussvorlage KT Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.13	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produkt 3.4.1.01. Unterhaltsvorschuss für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	597/2018	Beschlussvorlage KA Beschlussvorlage KT
Ö 7.14	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produkt 3.6.1.01. Tageseinrichtungen/ Tagespflege für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	598/2018	Beschlussvorlage KA Beschlussvorlage KT
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information
N 9.2	gesperrte Information
N 9.3	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: