Sitzung: 13.02.2024 Ausschuss für Bau, Wirtschaft und ländliche Entwicklung
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 657/2024
Frau
Otte-Sonnenschein erläutert die Informationsvorlage.
Herr
Reichardt fragt, was mit dem aus der Infrastruktur verfügbaren Rest in Höhe von
45.832,70 € passiert. Steht dieses Geld weiterhin zur Verfügung oder verfällt
das.
Frau
Otte-Sonnenschein verneint dieses. Es wurde zur Deckung der Kosten für den ÖPNV
insgesamt genutzt.
Frau Seibt
fragt, ob bei solchen Anschaffungen auch die Barrierefreiheit berücksichtigt
wird.
Frau
Otte-Sonnenschein informiert, dass nur solche Busse gefördert werden, die die
Kriterien für die Barrierefreiheit erfüllen.
Die Ausschussmitglieder nehmen
die Informationsvorlage einstimmig zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende: |
5 |
Ja-Stimmen: |
5 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Enthaltungen: |
0 |
Befangen: |
0 |